"Gegen Kampjetlärm in Tourismusgebieten" (Volksinitiative)

Am 3. November 2005 hat ein Komitee die Volksinitiative "Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten" mit 113'049 gültigen Unterschriften eingereicht. Die Initiative ist aus der Diskussionen um den Lärm der Kampfjets vom Typ F/A-18 in der Region der Militärflugplatzes Meiringen heraus entstanden. Sie hat folgenden Wortlaut: "In touristisch genutzten Erholungsgebieten dürfen in Friedenszeiten keine militärischen Übungen mit Kampfjets durchgeführt werden."

Da die Schweiz fast nur aus touristisch genutzten Erholungsgebieten besteht, käme eine Annahme der Initiative einem Flugverbot für Kampfjets über dem Alpenraum und über dem Jura gleich und damit mittelfristig der Elimination der Luftwaffe. Dies ist schlussendlich die Absicht der Initianten, welche grossmehrheitlich dem Lager der Armeeabschaffer zuzuordnen sind. Mit Sicherheit würden die Übungsmöglichkeiten mit Kampfjets derart stark eingeschränkt, dass die Einsatzbereitschaft der Armee zum Schutz des Schweizer Luftraums gefährdet wäre.

Gleich wie der Bundesrat haben auch der Nationalrat (58:119) und der Ständerat (3:31) die Volksinitiative abgelehnt. Ich bat Sie, dasselbe zu tun. Das Schweizervolk hat die Initiative mit 68,1% der Stimmenden abgelehnt. Ich danke allen, die zu dieser Ablehnung beigetragen haben.

E-Mail: hansruedi.wandfluh@wandfluh.com

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