Bevölkerungsschutz und Zivilschutz

Es geht bei dieser Vorlage um die Anpassung der zivilen sicherheitspolitischen Instrumente an die aktuellen und zukünftigen Risiken und Gefährdungen sowie um die Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Stellen. Mittels Zusammenarbeitsregelungen und Kompetenzabgrenzungen im Bereich des Bevölkerungsschutzes wird der Gedanke des Verbundsystems (Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen, technische Betriebe, Zivilschutz) verankert. Andererseits werden im Bereich des Zivilschutzes die notwendigen Anpassungen vorgenommen, die sich aus der Einbettung des Zivilschutzes in das Verbundsystem und aus dessen Neuausrichtung ergeben. Die beiden bisherigen Gesetzesgrundlagen über das Zivilschutzsystem werden zusammengefasst. Ich befürwortete analog Bundesrat und Parlament diese Revision und sagte JA zum Bundesbeschluss über den Bevölkerungsschutz und Zivilschutz.

Sie wurde am 18. Mai 2003 mit 80,5 % der Stimmen vom Schweizervolk angenommen.

E-Mail: hansruedi.wandfluh@wandfluh.com

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